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Für Straßenbau allein Gemeinde zuständig

Abwasserverband mit Kanälen im Terminplan

Nach Zeitungsberichten haben Egelsbacher Gemeindevertreter in ihrer jüngsten Sitzung den Abwasserverband wegen „Geröllwüsten im Ortskern“ und noch nicht fertig gestellter Bauarbeiten im Bereich der Trift scharf kritisiert, ihm Verzögerungen, eigenmächtiges Handeln und wenig Kooperation unterstellt. Die Vorwürfe sind nach den Worten von Verbandsvorsteher Dieter Pitthan jedoch völlig haltlos. Er wundert sich, dass sie nicht schon in der Sitzung durch seinen Stellvertreter im Verbandsvorstand und Egelsbacher Bürgermeister Rudi Moritz entkräftet wurden. Schließlich sei er über alle Fakten informiert. Auch für CDU-Fraktionschef Frank Taulin, der in der Sitzung offenbar besonders vehement gegen den Abwasserverband gepoltert hatte, wäre es ein Leichtes gewesen, sich auf dem Laufenden zu halten. „Er ist Mitglied der Verbandsversammlung und wenn ihm etwas unklar ist, hätte er nur zum Telefonhörer greifen müssen – was im Übrigen auch für alle anderen Gemeindevertreter gilt“, meinte Pitthan.

Zur Sache: Der Abwasserverband hat unter anderem die Aufgabe, sich um die Erweiterung, Pflege und Unterhaltung der Abwasseranlagen der Gemeinde Egelsbach zu kümmern. Im September vorigen Jahres begann der Verband in der Kirchstraße und im westlichen Gemeindegebiet mit umfangreichen Kanalerweiterungen und –reparaturen. Weil dabei der Presslufthammer eingesetzt werden musste, hatte die Gemeinde aus wirtschaftlichen Gründen beschlossen, die Straßen auch gleich komplett zu erneuern. Ebenfalls um Geld zu sparen, wurde der Straßenbau auf ausdrücklichen Wunsch der Gemeinde zusammen mit den Kanalbauarbeiten durch den Verband beauftragt und an eine Fachfirma und an ein Ingenieurbüro vergeben.

Nach den Worten von Geschäftsführer Werner Hötzel darf der Verband laut seiner Satzung und nach dem Wasserverbandsgesetz zwar keine Straßen planen, bauen und betreiben. Der in Egelsbach gewählten Vorgehensweise habe die Kommunalaufsicht aber zugestimmt.

Für die Abwicklung der Straßenbauarbeiten war von Anfang an allein die Gemeinde zuständig. Die Bauamtsmitarbeiter nahmen dazu bis November an den Baustellenbesprechungen teil – als dann Probleme auftauchten jedoch nicht mehr. In der Kirchstraße liegen die Versorgungsleitungen im Fußwegebereich, der künftig als Straße genutzt werden soll, zu hoch und müssen durch den Einsatz besonderer Materialien, die sehr teuer sind,
geschützt oder umverlegt werden. Wie sich die Gemeinde, nachdem inzwischen mehrere Monate ins Land gegangen sind, in Absprache mit den Versorgungsunternehmen entscheidet, ist dem Verband nicht bekannt. Er kann, sagt Verbandsvorsteher Pitthan, die Entscheidung auch nicht beeinflussen und deswegen das Ende der „Geröllwüste“ nicht beschleunigen. Dies sei Aufgabe der Gemeinde, die es ebenso wie die von ihr beauftragten
Straßenplaner offenbar versäumt habe, sich vor Beginn der Bauarbeiten über die Lage der Versorgungsleitungen Gedanken zu machen. Mit diesem Wissen hätte die Gemeindevertretung möglicherweise der vorgeschlagenen Gestaltung der Kirchstraße nicht zugestimmt.

Im Wohngebiet „Auf der Trift“ hat die Gemeinde nach Vergabe der Straßenbauarbeiten die Ausführung geändert und Spielstraßen mit deutlich mehr Stellplätzen beschlossen. Um sie zu markieren, hätte es wesentlich mehr Schnittflächen im Pflaster gegeben. Die Baufirma lehnte deshalb die Gewährleistung ab. Das beauftragte Ingenieurbüro veranlasste daraufhin in Abstimmung und mit Wissen der Gemeinde eine technisch gleichwertige
und kostengünstigere Verlegung. Die Arbeiten wurden allerdings durch die Gemeinde im Dezember gestoppt. Das bis dahin verlegte Pflaster musste wieder entfernt werden. Im März stimmte die Gemeinde dann mit der Baufirma ohne Beteiligung des Verbandes und des Ingenieurbüros die Verlegung mit anderen Pflastersteinen ab. Diese Arbeiten sind derzeit noch im Gang.

Mit seinen Kollegen Rudi Moritz und Dieter Karl aus Erzhausen (ebenfalls stellvertretender Verbandsvorsteher) kam Pitthan vor mehr als zwei Monaten überein, dass die Gemeinde Egelsbach wegen der aufgetretenen Probleme für den Straßenbau an Stelle des Verbandes in die bestehenden Bau- und Planungsverträge eintritt. Die von einem Notar unverzüglich aufgestellten Vertragsergänzungen liegen der Gemeinde bereits sei Ende
März vor – bisher ohne irgendeine Reaktion, geschweige denn einer Zustimmung. Unterdessen sind die vom Abwasserverband zu verantwortenden Kanalarbeiten zu etwa 80 Prozent fertig gestellt und werden termingerecht bis voraussichtlich Ende Juli abgeschlossen. Die Kanäle im Baugebiet „Brühl“ hat die Gemeinde ohne Beteiligung des Verbandes verlegen lassen. Sie sind somit ihr Eigentum, obwohl Abwasserverband und Gemeinde im
Jahr 2001 vereinbarten, dass die Ortskanalisation Egelsbach durch den Verband übernommen wird und nur dieser sich um die Unterhaltung und die Erweiterung kümmert. Die Herstellungskosten im Brühl wurden von den Grundstücksbesitzern über die Erschließungsbeiträge bezahlt. Die Gemeinde hat dafür kein Geld ausgegeben.

Über die Übernahme der Kanäle müsse die Verbandsversammlung beraten und entscheiden, sagte Pitthan. Dabei gelte es zudem, die Verwendung der Erschließungsbeiträge für andere abwassertechnische Anlagen zu klären. Schließlich beinhalte der Erschließungsbeitrag auch einen Kostenanteil für bestehende und schon früher für das Brühl gebaute Kanäle und Kläranlageneinrichtungen. Dieser Anteil müsse von der Gemeinde noch ermittelt werden, um ihn den Gebührenzahlern gutzuschreiben.

 

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